In den letzten Wochen ging der Sommer (sprichwörtlich) in seine heiße Phase und nicht nur das Wetter wird heißer, auch die Bundespolitik heizt sich immer weiter auf, denn die Bundestagswahl steht im Spätsommer (24 September) an.
Wir GRÜNE behalten dabei einen kühlen Kopf und haben vergangene Woche vom 16. – 18. Juni unser Wahlprogramm diskutiert und beschlossen. Wichtigste Inhalte sind: Mehr menschliche Wärme statt hitziger Hetze gegen Geflüchtete, weniger Symbolpolitik und heiße Luft in der Sicherheitsdebatte, ein starker Sozialstaat, damit Hilfsbedürftige nicht ins Schwitzen kommen und natürlich der Kampf gegen die Klimaerwärmung.
Für Wuppertal waren Hildegard, Konstanze und Martin (als Delegierte), sowie Sylvia, die auch die Wuppertaler Bundestagskandidatin ist, Claudia und Dennis (als Ersatzdelegierte) auf der Bundesdelegiertenkonferenz (kurz: BDK) in Berlin vertreten. Der Job war, allen Argumenten aufmerksam zu folgen und abzuwägen, was unsere GRÜNE Wuppertaler Basis davon hält und was die beste Politik für Deutschland, Europa und die Welt ist.
Das bedeutete auch einige Debatten in der Delegation, die manchmal zu geteilten Stimmabgaben führten. Was einige als Uneinigkeit fehldeuten, ist in Wahrheit die Stärke von uns GRÜNEN, denn Politik besteht nicht aus einfachen Antworten und eine Demokratie lebt von der Vielzahl von Perspektiven. Die GRÜNE Delegation aus Wuppertal hat sich aber nicht auf das Abstimmen beschränkt, sondern selbst einen Änderungsantrag gestellt. (Insgesamt gab es über 2.000 Seiten an Änderungsanträgen, was ebenfalls die Diskussionsfreude von uns GRÜNEN zeigt.) Wir wollten, dass bei der Unterbringung von Geflüchteten neben Kindern und Kranken auch Frauen und andere besonders verletzliche Menschen (wie homo-, bi-, trans-, intersexuelle oder Menschen mit Handicap) besonders berücksichtigt werden.
Nachdem zunächst nur der erste Teil unseres Antrages übernommen wurde, konnten wir durch kleine Nachverhandlungen am Rande eine vollständige Übernahme in das Bundestagswahlprogramm erreichen Eine kleine Änderung der Formulierung, die doch große Bedeutung für die betroffenen Menschen haben kann.
Einige wollen uns GRÜNE auch nach dieser BDK weiter als zerstrittene, orientierungslose sogar unwichtige Partei darstellen. Ganz im Gegenteil haben doch die inhaltlichen Kontroversen und gelungenen Einigungen gezeigt, was für eine lebendige und zukunftsgewandte Partei die GRÜNEN sind. Wir kamen auf alle Fälle gestärkt und inspiriert von Berlin nach Wuppertal zurück, bereit für einen genial-grünen Wahlkampf. In den kommenden Wochen gilt es zu zeigen, wofür es uns braucht und was man mit uns GRÜNEN so alles erreichen kann, denn „Zukunft wird aus Mut gemacht„.
